08.09.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Neuer Vorstand des SPD Unterbezirk Borken gewählt

 
Der frisch gewählte geschäftsführende Vorstand des UB

Der Parteitag des SPD Unterbezirk Borken hat am 08.09.2018 in Stadtlohn Marc Jaziorski mit über 89% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Als stellv. Vorsitzende wurden Nina Andrieshen, Richard Kassner, Gerhard Ludwig und Ulrike Nitsch gewählt. Als Schatzmeister wurde Andreas Jürgens bestätigt. Jan Kemper und Elisabeth Lindenhahn komplettieren den geschäftsführenden Vorstand als wiedergewählte Schriftführer.

 

31.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

RENTEN STEIGEN WIE LÖHNE

 

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gibt unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen - der Rentenpakt:

 

29.08.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

SPD im Kreis Borken begrüßt den neuen Geschäftsführer Felix Höppner

 
Felix Höppner

Nach dem Wechsel von Verena Gottschalk-Liese in die Landesgeschäftsstelle der NRWSPD in Düsseldorf, hat Felix Höppner die Geschäftsführung der SPD im Kreis Borken zum 15.08.2018 übernommen.

Felix Höppner ist 33 Jahre alt und studierte in Münster Geschichte und Philosophie. Seit seinem Eintritt in die SPD im Jahr 2002 hat er in unterschiedlichen ehren- und hauptamtlichen Funktionen politische Erfahrungen gesammelt. Zuletzt war er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster tätig. Das Münsterland und damit auch der Kreis Borken ist ihm durch diese Tätigkeit gut vertraut.

Wir begrüßen Felix Höppner herzlich in der SPD im Kreis Borken und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

 

22.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Spannende Medientage in Berlin verbringen

 

Berlin. Junge Leute, Medien, Politik und die Hauptstadt - für diese Kombination steht der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages, der in diesem Jahr zum 15. Mal stattfindet. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich zu bewerben.

Ziel des Jugendmedienworkshops, der vom Deutschen Bundestag in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. veranstaltet wird, ist es, medien- und politikbegeisterten Jugendlichen Einblicke in den politischen und medialen Betrieb in der deutschen Hauptstadt zu ermöglichen und die Medienkompetenz der Teilnehmer zu stärken. Dazu gehören neben fachlichen Schulungen auch Begegnungen mit Abgeordneten und Journalisten. Der Workshop steht in diesem Jahr unter dem Motto "Zwischen Krieg und Frieden". Erörtert werden soll zum Beispiel, wie in einer von Konflikten überzogenen Welt Frieden geschaffen werden kann und wie Medien über Krieg berichten.

 

21.08.2018 in Allgemein

Meine Meinung

 

Am 4. September wird der Startschuss für die neue linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" fallen. Und schon jetzt gibt es heftige Auseinandersetzungen über das Für und Wider einer solchen Sammlungsbewegung. Neben Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine zählen auch Sozialdemokraten, wie z.B. der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow und der Sozialexperte Rudolf Dressler sowie einige parteilose Künstlerinnen und Künstler zu den Initiatoren der Bewegung.

 

20.08.2018 in Ratsfraktion

Einzelhandelsversorgung in Ramsdorf

 

Wer hätte das gedacht, dass es nach der angekündigten Schließung des K+K-Marktes und der damit verbundenen Versorgungslücke in Ramsdorf doch noch zu einer guten Lösung kommen würde. Die CDU-Fraktion bestimmt nicht, denn sie beklagte in einer der letzten Ratssitzungen die drohende Versorgungslücke und warf auf unfaire Weise der Bürgermeisterin vor, sie sei schuld und habe sich nicht genügend gekümmert.

 

09.08.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Hofabgabeklausel abschaffen

 

Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.

Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.

 

02.08.2018 in MdB und MdL von SPD UB Borken

"Bio muss für jeden erreichbar sein"

 

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

 

Ulla Schulte, MdB

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen. Für mich steht fest, dass die Hofabgabeklausel ohne Wenn und Aber der Vergangenheit angehört. Das Ziel der SPD Ziel ist ganz klar: Wir wollen, dass die älteren Landwirte in den Genuss ihrer wohlverdienten Rente kommen. Die Hofabgabeverpflichtung hindert sie daran.

In keiner anderen deutschen Stadt können Politik und Geschichte so authentisch erlebt werden wie in Berlin. Diese Erfahrung machten nun auch 50 Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Borken und Coesfeld, die auf meine Einladung hin an einer politischen Informationsfahrt in die Hauptstadt teilnahmen.

 

News Unterbezirk Borken

Pflege ist ein Thema, das viele Menschen berührt und interessiert. Die Menschen wollen, dass ihre Angehörigen gut gepflegt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte will die Situation in der Pflege beleuchten und lädt alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung

am 30. Oktober um 18 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding

ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann und soll Pflege gestaltet werden, damit ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben auch in den hohen Lebensjahren gewährleistet wird?

Statements der Fachleute:

* Petra Kamperschroer, Pflegedienstleitung, AWO Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum
* Gunnar Sander, Geschäftsführer Sander Pflege, Konzept "buurtzorg"
* Anne Göring, Krankenschwester Pflegedienst Helfende Hände
* Martina Nötzold, Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe Kreise Borken und Coesfeld
* Moderation: Berthold Dittmann, Geschäftsführer Pflege mit Plan

Anschließend besteht ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Anmeldung: https://ursula-schulte.de/gute-pflege

Geschichte

 

 

 

 

 

 

Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

 

Zur Nominierung von Katarina Barley zur Spitzenkandidatin der SPD zur Europawahl 2019 erklärt Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD:

Newsletter Ulla Schulte

Neuigkeiten

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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