09.11.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

 

07.11.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Reduktionsstrategie: Mehr Mut beim Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten

 

Die nationale Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln darf nicht zum Papiertiger verkommen. Wir fordern ein stärkeres Engagement der Lebensmittelwirtschaft, insbesondere bei mit Zucker oder Ersatzstoffen gesüßten Getränken und Lebensmitteln für Kinder und Jugendliche, erklärt Ursula Schulte.

„Gesunde Lebensmittelrezepturen mit weniger Zucker, Fett und Salz müssen einen echten Beitrag im Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten leisten. Es reicht nicht aus, wenn an Kinder und Jugendliche gerichtete Lebensmittel nicht mehr Zucker enthalten dürfen als Lebensmittel für Erwachsene.

 

31.10.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

SPD fordert: Pflege weiter stärken

 
Auf dem Foto v. l. n. r.: Gunnar Sander, Ursula Schulte, Anne Göring, Martina Nötzold, Moderator Frank Liese

Kreis Borken/Südlohn. Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige müssen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen. Das war die Kernbotschaft der gestrigen SPD-Fraktions-Vor-Ort zum Thema "Gute Pflege - was braucht es dafür?", zu der die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte in das Burghotel Pass eingeladen hatte.

Mit ihr diskutierten Gunnar Sander, Geschäftsführer der Sander-Pflege, der das aus den Niederlanden stammende Nachbarschaftsmodell "buurtszorg" vorstellte. Auf dem Podium vertreten waren darüber hinaus Martina Nötzold vom Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Kreise Borken/Coesfeld sowie Anne Göring vom Pflegedienst Helfende Hände.

 

29.10.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Erstes "Kreisgespräch" online

 

Historie,

im Mai 2018 trafen sich Genossinnen und Genossen aus dem gesamten Kreis Borken zu einer Klausurtagung. Dort hat sich unter anderem eine Gruppe gegründet, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, nach dem Vorbild der altbekannten Ortsgespräche eine SPD-Zeitung namens Kreisgespräch zu entwickeln, in der aktuelle Themen aus der Kommunalpolitik im Kreis Borken behandelt werden.

Die Redaktion

Die erste Ausgabe des "Kreisgespräch" steht nun zum Download bereit.

 

18.10.2018 in Veranstaltungen von SPD UB Borken

SPD-MdB Ursula Schulte und Ingrid Arndt-Brauer: Gute Pflege - Was braucht es dafür?

 

Pflege ist ein Thema, das viele Menschen berührt und interessiert. Die Menschen wollen, dass ihre Angehörigen gut gepflegt werden. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte will die Situation in der Pflege beleuchten und lädt alle Interessierten zu einer Diskussionsveranstaltung

am 30. Oktober um 18 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding

ein. Im Mittelpunkt steht die Frage: Wie kann und soll Pflege gestaltet werden, damit ein würdevolles und selbstbestimmtes Leben auch in den hohen Lebensjahren gewährleistet wird?

Statements der Fachleute:

  • Petra Kamperschroer, Pflegedienstleitung, AWO Jeanette-Wolff-Seniorenzentrum
  • Gunnar Sander, Geschäftsführer Sander Pflege, Konzept "buurtzorg"
  • Anne Göring, Krankenschwester Pflegedienst Helfende Hände
  • Martina Nötzold, Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe Kreise Borken und Coesfeld
  • Moderation: Berthold Dittmann, Geschäftsführer Pflege mit Plan

Anschließend besteht ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Anmeldung: https://ursula-schulte.de/gute-pflege

 

18.10.2018 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Hofabgabeklausel hat keine Zukunft mehr

 
Ursula Schulte, stellvertretende landwirtschaftliche Sprecherin:

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen.

 

04.10.2018 in Allgemein

Ein schwerer Schlag für Velen

 

Der SPD-Ortsverein Velen-Ramsdorf und die SPD-Fraktion im Stadtrat sind äußerst besorgt über die Ankündigung des Grafen Landsberg-Velen, das Sportschloss Velen als Hotel und Restaurantbetrieb zum Ende des Jahres 2018 schließen zu wollen. "Diese Ankündigung kam für uns völlig überraschend und ist natürlich auch sehr kurzfristig. Unsere Sorge und Solidarität gilt nun vor allem den 132 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihren Familien.", sagte die SPD-Vorsitzende Birgit Schlautmann. Tatsächlich hat das Sportschloss für die Stadt Velen eine große Bedeutung. Es ist einer der größten Arbeitgeber und somit ein wichtiger Wirtschaftsfaktor im Bereich Tourismus und Fremdenverkehr, aber es ist als historische Sehenswürdigkeit auch ein bedeutender Standortfaktor für die gesamte Gemeinde.

 

02.10.2018 in Jusos von SPD UB Borken

Michael Grewing ist neuer Juso-Chef im Kreis Borken

 
Richard Kassner (4.v.l.) gratuliert dem neuen Vorsitzenden Michael Grewing (5.v.l.)

Bei schönstem Sonnenschein fanden sich am Sonntagmittag gegen 13 Uhr die Jungsozialistinnen und Jungsozialisten aus dem Unterbezirk Borken im Burghotel Pass in Oeding zu ihrer diesjährigen Unterbezirkskonferenz ein. Zu Gast waren auch die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte sowie Felix Höppner, der sich als neuer Geschäftsführer des SPD-Unterbezirkes vorstellte.

Eröffnet wurde die Sitzung durch den amtierenden Vorsitzenden, Richard Kassner aus Velen-Ramsdorf. Nach seiner freundlichen Begrüßung bedankte er sich für die tolle Zusammenarbeit und Unterstützung und eröffnete zugleich, dass er nach seiner zweijährigen Amtszeit aus persönlichen Gründen nicht erneut als Vorsitzender kandidieren wird. Vorgeschlagen als Versammlungsleiter wurde Jan Kemper, Ortsvereinsvorsitzender aus Heiden. Das Protokoll führte Simon Beckmann aus Borken.

 

Ulla Schulte, MdB

Der Bund hat in den vergangenen zehn Jahren kräftig in den Ausbau der Kitas investiert. Mit dem Gute-Kita-Gesetz entlastet der Bund jetzt die Familien, unterstützt die Länder bei der Qualität der Kinderbetreuung und investiert bis zum Jahr 2022 5,5 Milliarden Euro. Allein nach NRW fließen rund 1,2 Milliarden Euro. Der Deutsche Bundestag hat das Gute-Kita-Gesetz heute beschlossen, es soll zu Jahresbeginn 2019 in Kraft treten.

Mit dem Gute-Kita-Gesetz verbessern wir die Qualität in den Kitas und entlasten Familien bei den Gebühren. Dafür hat sich die SPD immer eingesetzt. Alle Kinder verdienen die gleichen Chancen auf gute Bildung. Unsere Kleinsten brauchen gut ausgestattete Kitas mit mehr Personal, längeren Öffnungszeiten oder einer besseren Ausstattung.

Beim Thema Spielzeugsicherheit offenbarte sich diese Woche im Ernährungsausschuss erneut dringender Handlungsbedarf. Laut Bericht der Stiftung Warentest sind viele Produkte für Kinder schadstoffbelastet oder entsprechen nicht den Sicherheitsanforderungen. Der Schutz der Kindergesundheit muss Priorität haben vor wirtschaftlichen Interessen.

Von insgesamt 278 getesteten Produkten, wie zum Beispiel Kinderwagen, Fahrradsitzen, Buntstiften und Spielschleim, wurden bei 79 schwerwiegende Sicherheitsprobleme festgestellt. In beinahe jedem fünften Kinderprodukt sind Schadstoffe für das schlechte Testurteil verantwortlich.

 

News Unterbezirk Borken

01.12.2018 14:12
Adventszeit.