Bundespolitik hautnah erleben

Veröffentlicht am 06.07.2018 in Bundespolitik

Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.

Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.

Abgerundet wurde das bunte Programm mit Besuchen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen, Jugend und der Willy-Brandt-Ausstellung. Bei so viel Tradition und Geschichte wünschte sich ein älterer Genosse wieder einen Politiker vom Format eines Willy Brandts zurück.

Im Mittelpunkt der Diskussion mit ihrer Wahlkreisabgeordneten stand der Streit zwischen den Unionsparteien. Ursula Schulte sprach den Teilnehmern aus der Seele, als sie die Unionsfraktionen aufforderte, endlich wieder zur sachlichen Arbeit zurückzukehren. "Wir machen Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen Ergebnisse und kein Politiktheater", hofft sie, dass die Störgeräusche aus Bayern endlich aufhören.

 
 

Homepage SPD UB Borken

Ulla Schulte, MdB

Sehr geehrte Damen und Herren,

eine ausgewogene Ernährung ist wichtig für ein gesundes Leben. Deshalb muss es allen Menschen, unabhängig vom Bildungs- und Sozialstatus, möglich sein, sich gesund zu ernähren. Doch das ist nicht immer der Fall. Darunter leiden nicht nur Erwachsene, sondern schon Kinder und Jugendliche.

Aus Untersuchungen zur Kinder- und Jugendgesundheit wissen wir, dass Kinder und Jugendliche aus benachteiligten Familien sich ungesünder ernähren und häufiger unter ernährungsbedingten Krankheiten wie Diabetes, Bluthochdruck und Herz-Kreislauferkrankungen leiden. Auch die Konzentrationsfähigkeit und die schulische Leistung werden durch die Ernährung beeinflusst.

Es ist ein sozialpolitischer Meilenstein, den der Deutsche Bundestag in der vergangenen Sitzungswoche beschlossen hat: Hinter dem "Teilhabechancengesetz" verbirgt sich die Schaffung eines sozialen Arbeitsmarktes, der zehntausenden Menschen den Weg aus der Dauerarbeitslosigkeit ebnen soll. Vier Milliarden Euro nimmt der Bund dafür in die Hand. Langzeitarbeitslose sollen so letztlich wieder in den regulären Arbeitsmarkt integriert werden.

Arbeit bedeutet Zugehörigkeit. Wer jahrelang arbeitslos ist, fühlt sich oft einsam, abgehängt und nicht mehr gebraucht. Mit dem Teilhabechancengesetz geben wir diesen Menschen eine Perspektive, darüber freue ich mich.

 

News Unterbezirk Borken

Das war das Motto der Europa-Delegiertenkonferenz in Essen. Nachdem bereits der Landesparteirat im September die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste nominiert hat, ging es am Samstag (17.11.2018) darum, die 47 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz am 09.12. in Berlin zu wählen. Dort wird entschieden, wer neben Spitzenkandidatin Katarina Barley für die SPD zur Wahl antritt, wenn es im Mai 2019 an europäischen Wahlurnen um die Stimmen geht. Als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken waren in Essen dabei: Simon Beckmann und Gerti Tanjsek, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Zählkommission). Gerti Tanjsek konnte mit einem sehr guten Wahlergebnis ihre Teilnahme an der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin sichern. Weitere Informationen https://www.nrwspd.de