Bericht aus dem Stadtrat

Veröffentlicht am 11.04.2019 in Ratsfraktion

Trotz der Aufhebung des Fraktionszwanges bei der CDU durch deren Fraktionsvorsitzenden Günter Kremer stimmte nur ein CDU-Ratsmitglied für die Friedhofstoilette.

Die UWG stimmte geschlossen dagegen, während die Grünen mit einer Stimme dafür und mit einer Stimme dagegen geteilter Ansicht waren.

Auch die Bürgermeisterin Dagmar Jeske sprach sich für die Toilette aus und stimmte mit den 4 Ratsmitgliedern der SPD. (Der SPD-Fraktionsvorsitzende fehlte aus Krankheitsgründen).
Somit wurde die Friedhofstoilette mit einem Abstimmungsergebnis von 17 zu 7 abgelehnt.
Im Antrag der SPD wurde schon darauf verwiesen, dass sie in diesem Falle mit einem geringen Aufwand kostengünstig hätte erstellt werden können.

Albert Koppers stellte noch einmal die Notwendigkeit einer Friedhofstoilette dar. Er betonte wie auch schon in der Planungsausschusssitzung den großen Zuspruch, den die SPD in dieser Sache aus der Bevölkerung bekommen habe. Er wies auf das positive Medienecho hin, und dass maßgebliche Personen in der Seniorenbetreuung der Pfarrgemeinde die Lobbyisten der älteren Menschen vermissten, die Koppers eigentlich parteiübergreifend bei den Stadtratsmitgliedern erwartet hatte. Aber weit gefehlt, CDU und UWG bezweifelten die Notwendigkeit einer Toilette. Keiner brauche die. Man hätte sich bei der CDU-Seniorenunion umgehört. Dabei hatten sich gerade aus dieser Gruppierung einige Mitglieder inoffiziell bei der SPD dafür ausgesprochen. Dies wurde in der Planungsausschusssitzung von Koppers auch schon vorgebracht. CDU-Kremer behauptete aber dagegen, dass dies die Unwahrheit sei, es hätte sich niemand dafür ausgesprochen. Er hätte in dem gleichem Gremium nachgefragt und auch beim Pfarrgemeinderat. Wobei die Teamleiterin der Senioren im Pfarrgemeinderat in der Borkener Zeitung bekannt gab, dass ein Herr Kremer niemanden in diesem Gremium gefragt habe. Es darf hier die Frage gestellt werden, wer denn hier die Unwahrheit gesagt hat?

Jedenfalls wurden die Behinderungen und gesundheitlichen Einschränkungen älterer Menschen und damit die Notwendigkeit einer Friedhofstoilette nicht anerkannt. Der gleiche Tenor war auch bei der UWG zu hören.

Herr Albert Göken von den Grünen hat auf den Friedhöfen der umliegenden Orte nach geöffneten Toiletten gesucht und nur 2 gefunden, somit meinte er wohl, dass Velen auch keine gebrauche.

Die SPD wird sich mit diesem Abstimmungsergebnis nicht abfinden. Wir werden weiter für die Errichtung einer Friedhofstoilette kämpfen. Wir wollen gern Lobbyisten für unsere Seniorinnen und Senioren sein.