"Jamaika hat sich verzockt" Marc Jaziorski: FDP handelt scheinheilig, Absage an Große Koalition

Veröffentlicht am 20.11.2017 in Bundespolitik

Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken, kritisiert die jetzt abgesagten Jamaika-Sondierungen scharf: "Wer über mehr als vier Wochen sondiert und dann spontan merkt, dass es dafür offenbar keine Basis gibt, muss sich fragen lassen, warum das so lange gedauert hat." Jaziorski versteht dabei insbesondere die Haltung der FDP nicht. "Ganz lange haben die Liberalen vor der Presse immer die Gemeinsamkeiten betont und offenbar schon Regierungsposten verteilt. Wer dann aber handstreichartig das ganze Verfahren über den Haufen wirft, macht sich unglaubwürdig", so Jaziorski. Zum Regieren gehöre eben mehr, als auf Wahlplakaten zu modeln.

Der SPD-Vorsitzende betont, dass die Sozialdemokraten in der Koalitionsfrage immer eine klare Linie hatten und diese auch frühzeitig formuliert haben: "Die große Koalition wurde von den Wählerinnen und Wählern bei der Bundestagswahl deutlich abgewählt. Das haben wir verstanden und uns deshalb dazu entschieden, in dieser Wahlperiode auf den Oppositionsbänken Platz zu nehmen. Darüber hinaus nimmt die SPD ihre Verantwortung sehr ernst. Schließlich sind die geschäftsführenden SPD-Minister Barley, Gabriel, Hendricks und Maas die Säulen die geschäftsführenden Bundesregierung.

Im Kreis Borken sind wir sind gut aufgestellt und können sehr schnell in den Wahlkampfmodus schalten. Allerdings warne ich davor, zu glauben, man könne so lange wählen lassen, bis das Ergebnis stimmt. Ein bisschen Demut vor der Entscheidung der Wählerinnen und Wähler tut ganz gut. Mit dem Ergebnis muss man leben. Dieses Ergebnis lautet eindeutig: Keine Große Koalition. Daran fühle ich mich gebunden."

 

 
 

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Kommentare

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SPD-Fraktionsvorsitzender Velen-Ramsdorf

Moin, Herr Pacho,

es ist keineswegs so, dass es hier um die "private Meinung von Marc", denn diese Position wird auch von Martin Schulz und per einstimmigem Beschluss vom Bundesvorstand der SPD vertreten.

Leider hört man aber im Moment von den Spitzenkräften die unterschiedlichsten Meinungen, die sich z.T. auch widersprechen.

Besser wäre es, wenn zunächst die inhaltichen Positionen vor allem in der Sozial-, Steuer- und Sicherheitspolitik klar formuliert würden, bevor sich auf taktische Plänkeleien zu einer Regierungsbeteiligung einlässt!

Autor: Engelbert Volks, Datum: 25.11.2017


SPD Stadtverbandsvorsitzender Bocholt

Moin liebe Leute,

 

Ich nehme die Pressenotiz zur Kenntnis. Es ist allerdings die private Meinung von Marc. Ich sehe die Situation differenzierter und bin eher beim Präsidenten Steinmeier.

So eine Pressenotiz sollte man nicht ohne Rücksprache versenden. Da kann man sich denn auch die Regionalkonferenzen sparen, wenn die Basis nicht gefragt wird.

Bernhard Pacho

 

Autor: Bernhard Pacho, Datum: 20.11.2017


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