BZ an der Wirklichkeit vorbei

Veröffentlicht am 04.10.2017 in Ratsfraktion

Mit großem Erstaunen haben SPD, UWG und sicher auch die GRÜNEN den "Bericht" von M. Rinke über die Ratssitzung vom 18.09.2017 mit dem Titel "Rathaus-Umbau: Politiker sind sich jetzt einig" gelesen, denn dieser Text ent-spricht weder der Berichterstattung und Kommentierung von Frau Göke nach der Planungsausschusssitzung zum selben Thema noch entspricht er dem tat-sächlichen Ablauf der Entscheidungsfindung in Sachen Rathaus-Umbau.

1. In der vorausgegangenen Planungsausschusssitzung wollte die CDU-Fraktion gar keinen Beschluss zum Rathaus-Umbau fassen, sondern verwies wiederholt auf die mögliche Nutzung der leerstehenden Räume im Dachge-schoss des Ramsdorfer Rathauses. Diese Vertagungstaktik wurde von Frau Göke in Ihrem Kommentar "Schlag ins Gesicht" kritisiert.

2. Erst auf erheblichen Druck der drei anderen Fraktionen und der Verwal-tungsspitze räumte Herr Kremer als CDU-Fraktionsvorsitzender ein, dass man eventuell in der Ratssitzung am 18.09.2017 über die Umbauvarianten B oder C abstimmen könne, was er jedoch zunächst in einer Fraktionssitzung noch be-sprechen müsse. Dies kam auch deshalb zustande, weil die anderen Fraktionen und die Bürgermeisterin Kompromissbereitschaft zeigten, auf eine Vermietung des Dachgeschosses des Ramsdorfer Rathauses verzichteten, eine zumindest vorübergehende Nutzung desselben als Ausweichquartier während der Umbau-arbeiten in Velen anboten und auch die Variante B als konsensfähig erklärten.

3. Angesichts dieser Vorgeschichte ist es - gelinde gesagt - eine sehr kühne Dar-stellung im Artikel von Frau M. Rinke, wo sie nun in zweieinhalb der fünf Arti-kelspalten Herrn Janosch und die CDU als Schöpfer des Kompromissvorschla-ges und die anderen Fraktionen als CDU - unterstützende Abnicker präsentiert: "Einstimmig und ohne weitere Diskussionen folgte der Rat dem Kompromiss-vorschlag von Christian Janosch (CDU)". Hier liegt nicht nur eine totale Um-kehrung der tatsächlichen Entscheidungsabläufe vor, sondern hier zeigt sich auch noch ein Widerspruch zwischen den Aussagen im Artikel und der Unter-zeile der Überschrift " CDU lässt sich auf Kompromissvorschlag der Bürger-meisterin ein", denn entweder ist es der Kompromissvorschlag von Herrn Jano-sch oder der der Bürgermeisterin. In Wahrheit ist es jedoch - siehe Planungs-ausschuss! - der Kompromissvorschlag von SPD, UWG, Bündnis90/Die Grü-nen und der Bürgermeisterin. Und diesem Kompromissvorschlag stimmte die CDU nach der Vertagung im Planungsausschuss nun im Rat ohne weitere Dis-kussion zu.
Darauf wurde in der Ratssitzung auch hingewiesen, aber davon ist leider in dem "Bericht" von Frau Rinke nichts zu lesen.

4. Angesichts dieser Sachlage drängt sich der Verdacht auf, dass dieser Artikel eine Art Wiedergutmachung im Sinne der CDU für den sehr kritischen Kom-mentar von Frau Göke nach der Planungsausschusssitzung sein sollte, zumal es Frau Göke - sicherlich aus terminlichen Gründen - nicht vergönnt war, selbst an der Ratssitzung teilzunehmen und darüber zu berichten.

Engelbert Volks

 
 

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