20.01.2018 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Volles Haus in Weseke

 

Volles Haus gestern bei der mitgliederoffenen Unterbezirksvorstandssitzung. Es wurde lebhaft, offen, konstruktiv und fair über den Weg, den die SPD jetzt gehen soll, diskutiert. Unsere beiden Delegierten Gerti Tanjsek und Manni Kuiper werden die Ansichten der Mitglieder am Sonntag mit zum Parteitag nach Bonn nehmen.

 

16.01.2018 in Bundespolitik

Große Koalition - ja oder nein?

 
Wirbt für eine große Koalition - Andrea Nahles

Um es gleich vorwegzunehmen: Ich bin nicht grundsätzlich gegen eine Große Koalition und für den Eintritt in die Opposition, aber ich bin gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf der Grundlage der jetzt vorliegenden Sondierungsergebnisse.

Es gibt zwar einige gute Ansätze:

So soll es wieder eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung geben (wenn man die Zuzahlungen nicht mitrechnet), das Kindergeld soll angehoben werden (der unsoziale Kinderfreibetrag allerdings auch), das Rentenniveau soll vorerst nicht unter 48% sinken ( es war mal bei 55 % und wurde nicht versteuert, es soll eine Solidarrente geben, von der allerdings nicht klar ist, ob sie gegen Altersarmut schützt, Europa soll gestärkt werden, aber konkret ist hier vor allem die Erhöhung der Rüstungsausgaben (PESCO).

 

12.01.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Traditioneller Neujahrsempfang der Bezirksregierung Münster

 

Die Regierungspräsidentin Dorothee Feller, seit dem Sommer 2017 im Amt, hatte zum traditionellen Neujahrsempfang eingeladen. Gekommen waren Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Wirtschaft, Handwerk, Hochschulen, Kirche und Kunst u.v.m. In ihrer Neujahrsansprache betonte die Regierungspräsidentin besonders die Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Aber auch die Digitalisierung und die Mobilität und der Landesentwicklungsplan waren Thema. Tradition beim Neujahrsempfang ist auch der Besuch der Sternsinger und der Schornsteinfeger als Glücksbringer.

Auf dem Foto sind zu sehen v.l.: Dietmar Bergmann SPD Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Coesfeld), Gerti Tanjsek stellv. Regionalratsvorsitzende (Kreis Borken), Annette Watermann-Krass MdL, Bernhard Daldrup MdB, Dorothee Feller Regierungspräsidentin, Detlef Ommen stellv. Fraktionsvorsitzender im Regionalrat (Kreis Warendorf) und Glücksbringer.

 

01.01.2018 in Allgemein von SPD UB Borken

Frohes neues Jahr

 

 

28.12.2017 in Kommunalpolitik

Ramsdorf, Hausstraße 13

 

In der Borkener Zeitung macht sich der Kommentator Lars Johann-Krone hinsichtlich des Gebäudes Hausstraße 13 in Ramsdorf die Position der CDU zu eigen und behauptet, dass die Errichtung eines Neubaus gut sei für Ramsdorf und dass daher alle städteplanerischen Bedenken zurückzustehen hätten und es daher auch kein Problem sei, der offensichtlichen Erpressung durch den Investor nachzugeben. Denn ein Neubau sei grundsätzlich besser als der bisherige Zustand.

 

27.12.2017 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede für die SPD-Fraktion

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, verehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauer,

in den bisherigen Beratungen des Haushaltsplanes 2018 hat es keine nennenswerten Änderungsanträge gegeben. Dies lässt darauf schließen, dass der vorliegende Haushalt, den Sie, Frau Jeske, am 06.11.2017 eingebracht haben, ein solider und überzeugender, ja man könnte fast sagen, ein "alternativloser" , Haushalt ist. Das lässt auch darauf schließen, dass Sie, Herr Hund, und alle anderen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung eine gute Arbeit geleistet haben. Dafür dankt die SPD-Fraktion allen Beteiligten ausdrücklich.
So ist es auch nicht verwunderlich, dass wir dem Haushaltsplan mit der von uns beantragten Änderungen der Zuschüsse an die Sportvereine zustimmen werden.

Lassen Sie mich nun auf einige Schwerpunkte des Haushalts etwas näher eingehen.

 

08.12.2017 in Bundespolitik von SPD UB Borken

"Wir brauchen eine klare Unterscheidbarkeit von Politik"

 

Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

 

04.12.2017 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Ergebnisse der Regionalkonferenzen übergeben

 

Heute hatte Ursula Schulte die Gelegenheit, gemeinsam mit Ihrer Kollegin Ingrid Arndt-Brauer, unsere Ergebnisse der Regionalkonferenzen an Martin Schulz zu übergeben. Der Unterbezirk fordert unter anderem eine Solidarrente und gute Arbeit. Urthemen unserer Partei, die jetzt sicher eine wichtige Rolle in den anstehenden Gesprächen mit der Union spielen werden. An dem, was die Union bereit ist für die Menschen zu tun, werden wir sie messen.

 

Geschichte

 

 

 

 

 

 

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

 

Wir haben beim erweiterten Landesvorstand und auf den beiden Delegiertenvorbesprechungen in Dortmund und Düsseldorf sehr offen und respektvoll miteinander über die Sondierungsergebnisse und den weiteren Weg diskutiert. Im Rahmen der Diskussionen sind wir auch aufgefordert worden, zu versuchen, für diejenigen, die noch nicht entschieden sind, inhaltliche Brücken zu bauen, die die für uns wichtigen Themen deutlich thematisieren. Dieser Aufforderung sind wir nachgekommen und planen mit dem Landesverband Hessen, einen gemeinsamen Initiativantrag für den Parteitag am Sonntag auf den Weg zu bringen.

Ulla Schulte, MdB

Berlin - Im aktuellen Sondierungspapier spielen ernährungspolitische Themen bisher keine Rolle. Das möchte die SPD-Bundestagsfraktion ändern. In einem Positionspapier, das dem Deutschen Ärzteblatt (DÄ) vorliegt, fordern die Sozialdemokraten eine Reduktion von Zucker, Fett und Salz in Fertiglebensmitteln, die die bisherigen Pläne des Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt überschreitet.

Weiterlesen - www.aerzteblatt.de

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche (IGW) und der Debatte um den Ernährungsreport 2018 fordert die SPD-Bundestagsfraktion eine zügige Umsetzung der Reduktionsstrategie für Zucker, Fett und Salz. Mit dem in dieser Woche verabschiedeten Positionspapier "Gesunde Ernährung erleichtern - mit besseren Lebensmittelrezepturen" ist Bundesernährungsminister Christian Schmidt aufgefordert, aktiv zu werden.

"Es bedarf einer konsequenten Strategie für gesunde und ausgewogene Ernährung. Die Entwürfe, die Bundesernährungsminister Christian Schmidt 2107 vorgelegt hat, sind unbrauchbar. In unserem Positionspapier fordern wir verbindliche Ziele, einen Zeitplan für die Umsetzung der Reduktionsziele sowie eine gesetzliche Regelung für den Fall, dass sich Unternehmen nicht freiwillig an der Nationalen Reduktionsstrategie beteiligen.

 

Newsletter Ulla Schulte

News Unterbezirk Borken

20.01.2018 15:55
Volles Haus in Weseke.
Volles Haus gestern bei der mitgliederoffenen Unterbezirksvorstandssitzung. Es wurde lebhaft, offen, konstruktiv und fair über den Weg, den die SPD jetzt gehen soll, diskutiert. Unsere beiden Delegierten Gerti Tanjsek und Manni Kuiper werden die Ansichten der Mitglieder am Sonntag mit zum Parteitag nach Bonn nehmen.

Neuigkeiten

22.01.2018 09:17 Bundesparteitag in Bonn – SPD tritt in Koalitionsverhandlungen ein
Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Über 3.000 Delegierte und Gäste haben in einer emotionalen Auseinandersetzung um den richtigen Weg für die SPD gerungen und das Für und Wider von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU diskutiert. „Lebendige Demokratie“, so beschrieb

21.01.2018 09:12 Andrea Nahles zur Debatte in der SPD und zum Erneuerungsprozess
Andrea Nahles im Interview mit der Welt am Sonntag Andrea Nahles bekräftigt die Notwendigkeit, die SPD zu erneuern. Dazu müsse man aber nicht in der Opposition sein. Das gesamte Interview auf spdfraktion.de

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