21.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

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Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen mit Neuwahlen am Freitag, 08.09.2017 - 19:00 Uhr bei Pass in Oeding mit Ulla Schulte, MdB.

 

21.07.2017 in Arbeitsgemeinschaften von SPD UB Borken

Tanjsek tritt nicht mehr bei der AsF an

 
Gerti Tanjsek

Auf der letzten Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Unterbezirk Borken, gab die Vorsitzende Gerti Tanjsek bekannt, dass sie nicht mehr für den Vorsitz bei der AsF kandidieren wird.

"Seit vielen Jahren war ich die Vorsitzende der SPD Frauen im Kreis Borken. Die Arbeit hat mir immer sehr viel Spaß gemacht und wir haben uns nicht nur mit frauenspezifischen Themen auseinander gesetzt. Es ging um Umweltschutz, Gesundheitspolitik, öffentlicher Nahverkehr, Sicherheit und Bildung." Viele Dinge wurden dann auch in der Partei aus Sicht der Frauen umgesetzt. "Zuletzt haben wir erfolgreich unseren Antrag in der AsF-Regionalkonferenz zum Thema - Soziale Gerechtigkeit - Schluss mit Minijobs - ein- und durchgebracht," so Gerti Tanjsek.

 

21.07.2017 in Bundespolitik von SPD UB Borken

Deutschland kann mehr.

 

10 konkrete Projekte für die Zukunft der Bundesrepublik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in Berlin vorgestellt. In seinem Zukunftsplan legt er dar, was er als Bundeskanzler ab September genau anpacken will.

Der SPD Unterbezirk Borken, begrüßt den Zukunftsplan von Martin Schulz: „In der Politik geht es vor allem um die Gestaltung der Zukunft. Ohne Vision, die unser Land voranbringt, verlieren wir unseren Wohlstand und den Zusammenhalt in unserem Land. Durchwurschteln, wie bei Frau Merkel, reicht da nicht aus.“

 

15.07.2017 in Allgemein von SPD UB Borken

Schöne Ferientage und sonniges Wetter

 

 

10.07.2017 in Unterbezirk von SPD UB Borken

Starkes Team motiviert die Genossen

 

Die Westfälischen Nachrichten titeln in ihrer Montags-Ausgabe: "Schulz und Schulte als Dreamteam". Diesem Duo konnte am vergangenen Samstag ein weiterer Name hinzugefügt werden: Mike Groschek. Der SPD-Landesvorsitzende hatte mit einer politischen Kampfansage den Wahlkampf im SPD-Unterbezirk eröffnet. "Das war eine starke Mobilisierung unserer Mitglieder", sah der ehemalige Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Kemper einen gelungenen Auftakt in Borken.

 

10.07.2017 in Ratsfraktion

Ab(Spar)kassieren

 

Ende April 2017 erhielten die Inhaber von Privatgirokonten ein Schreiben vom Vorstand der Sparkasse Westmünsterland, in dem eine Preiserhöhung für Privatgirokonten zum 01. Juli 2017 angekündigt wurde.
Zur Begründung heißt es dort nur: "Aufgrund des veränderten Geschäftsumfeldes".
Dies ist ebenso allgemein wie nichtssagenden und unverständlich für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Nun könnte es ja sein, dass sich die Ertrags- und Vermögenslage der SPK Westmünsterland derart verschlechtert hätte, dass eine Preisanhebung notwendig erscheint.
Schaut man jedoch in die Bilanz des Unternehmens für das Jahr 2015, so stellt man fest, dass das Ergebnis vor Bewertung und Risikovorsorge bei 60,1 Mio Euro und der Jahresüberschuss nach Steuern bei 14,6 Mio Euro und damit 0,5 Mio Euro höher lag als 2014.
Auch die Vermögenslage der Sparkasse wird in der Bilanz als sehr gut bezeichnet, denn das Eigenkapital betrug z.B. 377 Mio Euro und die CRR Eigenkapitalanforderungen von 8% werden mit 16,02 % um etwa 100 Prozent übertroffen.
Aus diesen Bilanzdaten lässt sich keine Notwendigkeit einer Preiserhöhung für Privatgirokonten herleiten.
Daher hat die SPD-Fraktion eine Resolution gegen die Erhöhung der Gebühren in den Rat eingebracht, doch die Bürgermeisterin wollte den Rat aus juristischen Gründen nicht über diese Resolution diskutieren und abstimmen lassen, weil dies nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates fallen würde.
Auch die Bitte, dass jemand aus der Leitung der Sparkasse Westmünsterland im Ausschuss oder Stadtrat über die wirtschaftliche Lage der Sparkasse berichtet und sich den Fragen stellt, wurde kurzerhand abgelehnt.
Dieses Verhalten ist umso verwunderlicher und auch ärgerlicher, da die Sparkasse Westmünsterland eben keine Aktiengesellschaft, sondern eine Anstalt des öffentlichen Rechtes und somit den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet ist.

Engelbert Volks

 

30.06.2017 in Allgemein

Wes Brot ich ess

 

Wes Brot ich ess, des Lied ich sing. Dieser Spruch ist ebenso bekannt wie dieser: "Wer die Musik bezahlt, der bestimmt auch, was sie spielt!"
Schaut man im Licht dieser Sprüche auf die Bilanz der Großspenden an die Parteien vom 01. Januar 2017 bis Mitte Juni, die vom Bundestagspräsidenten bekannt gegeben wurden, so ergibt sich ein eindeutiges Bild.
Während SPD und Bündnis90/Die Grünen jeweils eine Spende von 100.000 Euro erhielten, bekam die FDP Großspenden im Gesamtwert von 716.310 Euro und die CDU gar die hübsche Summe von 1.553.535 Euro, also mehr als 15 mal so viel wie die SPD.
Die politischen Erwartungen, die mit diesen Spenden verbunden sind, dürften klar sein: keine Vermögenssteuer, keine richtige Erbschaftssteuer sowie niedrige Steuern für Unternehmen und Spitzenverdiener.
Und schaut man sich die Programme der FDP und der Union an, sofern sie überhaupt vorhanden sind, dann kann man sagen: Die Musik spielt genau das, was diejenigen, die sie bezahlen, wollen!

Engelbert Volks

 

27.06.2017 in Wahlen

Bundesparteitag in Dortmund - Wahlprogramm beschlossen.

 

Leidenschaftlich hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Delegierten und Gäste des SPD-Parteitags auf den anstehenden Wahlkampf eingestimmt. Jetzt gehe es um eine „Richtungsentscheidung“ für Deutschland. Er kämpft für sozialen Fortschritt, eine freie, offene Gesellschaft und ein Europa, das stark und einig ist.

Das Regierungsprogramm als PDF-Datei zum Download

 

Aktuelle Termine

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08.09.2017, 19:00 Uhr Vollversammlung der AsF mit Neuwahlen

24.09.2017, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Bundestagswahl

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Aktuelles aus NRW

Der Link zur NRWSPD SPD-Fraktion Landtag NRW Der offizielle Blog der NRWSPD Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

 

Im Gespräch mit der "Welt am Sonntag" stand die Bewertung der neuen NRW-Landesregierung im Vordergrund. Hier das Interview in voller Länge lesen.

Ulla Schulte, MdB

Die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft Bocholt (EWIBO) hilft Müttern mit Migrationshintergrund beim Einstieg in den Beruf. Sie planen gemeinsam und individuell den Berufs- und Ausbildungsweges und unterstützen die Frauen dabei selbstständig zu handeln. Dabei kooperiert die Kontaktstelle mit dem Jobcenter und Unternehmen in der Region. Unterstützt werden sie dabei auch von vielen engagierten Ehrenamtlichen. Diese Arbeit unterstützt das Familienministerium (BMFSFJ) und der Europäischen Sozialfonds mit finanziellen Zuschüssen.

Unsicherer. Weniger Polizei. Mehr Einbrüche?! Die Arbeit der neuen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen (NRW) kann man nach so kurzer Zeit getrost unter dem Motto ?Pleiten, Pech und Pannen' abhaken.

Im Wahlkampf war uns noch etwas anderes versprochen worden. Auf den Wahlplakaten der CDU stand in großen Buchstaben zu lesen: ?Sicherer. Mehr Polizei. Weniger Einbrüche'. Dass die CDU ihr wichtigstes Wahlkampfthema so schnell einkassiert, hätte ich nicht gedacht. Glückwunsch, Herr Innenminister. Das ist ein Meisterstück der Demokratie! Dass die Bürgerinnen und Bürger aufgrund dieser Tatsache noch politikverdrossener werden, darf einen nicht verwundern.

 

Newsletter Ulla Schulte

News Unterbezirk Borken

21.07.2017 18:02
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Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen mit Neuwahlen am Freitag, 08.09.2017 - 19:00 Uhr bei Pass in Oeding mit Ulla Schulte, MdB.

Neuigkeiten

25.07.2017 08:54 Die Menschen dürfen von der Politik zu Recht gute Arbeit erwarten
Interview mit Thomas Oppermann in der Guten Arbeit In der Arbeitsmarktpolitik, aber auch in der Sozial- und Familienpolitik habe die SPD-Fraktion sehr viel erreicht, sagt ihr Fraktionsvorsitzender. Im Interview zieht Thomas Oppermann Bilanz als Fraktionschef und erklärt, wie man das Vertrauen in die Politik stärken kann. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

24.07.2017 19:53 Viel erreicht, noch viel vor
Christine Lambrecht über die Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion Zum Ende der Legislaturperiode ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin erläutert die Erfolge der SPD-Fraktion und zeigt auf, wo die Unionsfraktion sich sperrte. „Wir sind die treibende Kraft in dieser Koalition und konnten vieles für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer erreichen – auch wenn

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